Rechtsprechung
| SG Aachen, 08.12.2005 - S 9 AS 26/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitssuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung von Leistungen für eine Unterkunft und Heizungskosten ; Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts ; Vorliegen eines Verwaltungsaktes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Aachen, 08.12.2005 - S 9 AS 26/05
- LSG Nordrhein-Westfalen - L 20 AS 11/06
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 09.09.1982 - 11 RA 74/81
Rechtsnachfolger; Wiedereingliederung; Bescheidregelung
Auszug aus SG Aachen, 08.12.2005 - S 9 AS 26/05
Eine entsprechende Anwendung des § 96 SGG kommt jedoch auch in Betracht, wenn die durch den neuen Bescheid getroffene Regelung sich auf den Streitstoff des anhängigen Rechtsstreits auswirken kann (BSG, SozR 1500 § 96 Nr. 27). - SG Aachen, 16.11.2005 - S 11 AS 70/05
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Auszug aus SG Aachen, 08.12.2005 - S 9 AS 26/05
So ist etwa die von der Beklagten vorgenommene Anbindung der Beurteilung der Angemessenheit von Wohnraum an das Wohnungsbindungsrecht von der 11. Kammer dieses Gerichts beanstandet worden (Urteil vom 16.11.2005, S 11 AS 70/05).
- SG Düsseldorf, 20.06.2006 - S 35 AS 55/06
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Selbst wenn die Behauptung der Beklagten zutreffen sollte, die Unterkunftskosten seien unangemessen hoch und selbst wenn die weitere Behauptung der Beklagte zutreffen sollte, der Kläger sei in der Lage und verpflichtet angemessenen Wohnraum anzumieten, so scheitert die Absenkung der Leistungen vorliegend jedenfalls daran, dass die Beklagte nicht beweisen kann, dass sie dem Kläger auf die Unangemessenheit der Unterkunftskosten hingewiesen hat, denn dem Kläger ist es nur möglich und zumutbar, preiswerteren Ersatzwohnraum zu suchen, wenn er von der Beklagten vollständig und richtig über seine diesbezüglichen Pflichten und Rechte informiert worden ist ( so auch Sozialgericht Aachen- Az.: S 9 AS 26/05 - Urteil vom 08.12.2005 - www.sozialgerichtsbarkeit.de).